| Impressum
Wächtershäuser & Hartz (W&H) ist im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter der Nummer PR 531 eingetragen. Die VAT-Nummer ist DE 130 651 597.
Die Anwälte von W&H sind als Patentanwälte
nach deutschem Recht beim Deutschen Patent- und Markenamt
registriert, sowie als zugelassene Vertreter beim Europäischen
Patentamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt.
Sie sind Mitglieder der Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de)
und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen
Vertreter (epi) (http://www.patentepi.com).
Sie unterliegen dem in der Patentanwaltsordnung (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patanwo/index.html)
niedergelegten Berufsrecht für Patentanwälte. Als
European Patent Attorneys unterliegen sie dem Code of Professional
Conduct des epi und den vom Verwaltungsrat der Europäischen
Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften (epi-informationen
2/2001).
Die Berufshaftpfiichtversicherung besteht bei R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO)
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